Bei dem Seminar "Rechtliche Grundlagen für Ordnungsbedienstete" handelt es sich um ein Seminarmit dem alleinigen Schwerpunkt in der Theorie. Es ist ein Äquivalent zum "Kompaktseminar Verkehrsrecht für Gemeindevollzugsbedienstete".
Hier werden aber rechtliche Grundkenntnisse in den Rechtsgebieten Verfassungsrecht, Strafrecht, Ordnungswiedrigkeitenrecht und Polizei- und Ordnungsrecht vermittelt. Es werden nur auf Inhalte eingegangen, die für die berufliche Praxis von Angehörigen der Ordnungsbehörden von Bedeutung sind.
Sowohl die Inhalte der Seminarmaterialien, als auch die Vortragsweise sind in der Darstellung und Wortwahl speziell für Ordnungsbedienstete zugeschnitten. Auf komplizierte Gesetztestexte, Paragraphen und Artikel sowie lateinische Rechtssätze wird verzichtet, sodass dieses Seminar auf die definierte Zielgruppe zugeschnitten ist und erweiterte Rechtskenntnisse nicht erforderlich sind.
Den Teilnehmerinnen und Teilnehmern sollen einen grundsätzlichen Überblick über das Rechtssystem bzw den Rechtsstaatsgrundsatz sowie die Rechtsordnung in Deutschland erhalten. Im weiterm Verlauf sollen Sie die wichtigsten Grundlagen der Hauptrechtsgebiete kennenlernen, sodass ein generelles Rechtsverständnis entsteht. Im Bereich des Straf- und Ordnungswidrigkeitenrechts erhalten Sie einen Überblick über die im beruflichen Alltag häufig vorkommenden Tatbestände.
Anschließend werden auf Jedermannsrechte wie Notwehr, Nothilfe, Notstand und ihre Form als Rechtsfertigungsgründe eingegangen.
Im Bereich des Polizei- und Ordnungsrechts wird den Teilnehmerinnen und Teilnehmern die Voraussetzungen für die rechtsmäßigkeit behördlichen Handelns vermittelt und mit Beispielen von Standartmaßnahmen wie der Identitätsfeststellung und dem Platzverweis unterstützt. Den Grundmaßnahmen anknüpfend wird auf die Anwendung unmittelbaren Zwangs, Hilfsmittel und Waffen eingegangen.
Zielgruppe
Mitarbeitende von Gemeindevollzugsdienste